Große Militärparade in Moskau, Nato-Chef Stoltenberg ruft Putin zur Beendigung des Krieges auf und Großbritannien verhängt weitere Sanktionen gegen Russland und Belarus: die wichtigsten Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Ticker.
Inhaltsverzeichnis
Mitten im Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Russland mit einer Parade auf dem Roten Platz in Moskau den Sieg über Hitler-Deutschland gefeiert. In seiner Rede würdigte Präsident Wladimir Putin den Militäreinsatz in der Ukraine. Der Westen überzog Russland vor dem Jahrestag mit neuen Sanktionen – und demonstrierte Solidarität mit der Ukraine.
Die Kämpfe in verschiedenen Teilen der Ukraine gehen unterdessen weiter. Im Süden gab das ukrainische Militär an, am Sonntag 51 russische Soldaten getötet sowie zwei Raketenwerfer und einen Hubschrauber zerstört zu haben. Die ukrainische Luftabwehr schoss nach eigenen Angaben fünf unbemannte Flugapparate und drei russische Marschflugkörper ab. Die Informationen können nicht unabhängig überprüft werden.
Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine am Montag, 9. Mai:
19.36 Uhr: Russische Armee will ukrainische Truppen in Gebiet Luhansk einkesseln
Im Osten der Ukraine versuchen die russischen Streitkräfte weiter, die Städte Sjewjerodonezk und Lyssytschansk einzukreisen. Im Westen von Lyssytschansk seien drei Schwimmbrücken über einen Fluss errichtet worden, sagt der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Olexander Motusjanyk, in Kiew. Dort werde intensiv Artillerie eingesetzt und aus der Luft bombardiert.
Dem Gouverneur des Gebiets Luhansk, Serhij Hajdaj, zufolge besteht die Gefahr, dass eine Straßenverbindung zwischen Lyssytschansk und Bachmut durch die Russen gekappt werde. Parallel dazu gebe es schwere Gefechte bei russischen Vorstößen südlich von Isjum in Richtung Slowjansk sowie bei Awdijiwka im Donezker Gebiet. Die auf dem Gelände des Stahlwerks Azovstal in Mariupol eingeschlossenen ukrainischen Soldaten würden weiter mittels Artillerie und Panzern beschossen.
Nördlich der ostukrainischen Metropole Charkiw versuchten ukrainische Truppen hingegen, in Richtung russischer Grenze vorzustoßen. Kürzlich hatten die Ukrainer dort mehrere Ortschaften befreien können.
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1. April: Die frischgebackene EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola gibt den Startschuss für den Besuchermarathon in Kiew. Vor blau-gelben EU- und Ukraine-Fahnen sichert Metsola (l.) dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die weitreichende Unterstützung und Solidarität der Europäischen Union zu.
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19.20 Uhr: Prorussische Separatisten feiern in Mariupol
Prorussische Separatisten haben in der eroberten ukrainischen Hafenstadt Mariupol den 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland gefeiert. Im Stadtzentrum wurde nach Angaben der Kremlpartei Geeintes Russland ein riesiges Sankt-Georgs-Band entrollt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtet. Das Sankt-Georgs-Band ist ein russisches Militärsymbol, das seit 2005 der Erinnerung an den Sieg im Zweiten Weltkrieg dient. Es gilt auch als Erkennungszeichen für Unterstützer von Präsident Wladimir Putin. In der Ukraine ist es seit 2017 verboten.
18.49 Uhr: Pentagon: Keine Hinweise auf bevorstehenden Angriff auf Odessa
Die Luftangriffe der russischen Streitkräfte auf Odessa sind nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums kein Hinweis auf eine bevorstehende größere Attacke auf die ukrainische Hafenstadt. Das russische Militär sei im Moment nicht in der Lage, dort vom Boden oder Meer aus anzugreifen, sagt ein hoher Pentagon-Vertreter. Eine Vermutung sei, dass die Raketenangriffe ein Ablenkungsmanöver seien. Wenn das ukrainische Militär sich als Reaktion auf die Angriffe auf die Verteidigung Odessas konzentriere, fehle es anderswo zur Unterstützung, sagt der Pentagon-Vertreter. „Das ist eine Vermutung. Wir wissen das nicht mit Sicherheit.“
Die US-Regierung ist außerdem der Auffassung, dass die Sanktionen gegen Russland sich mittlerweile auch militärisch bemerkbar machten. Besonders die Exportkontrollen würden der russischen Rüstungsindustrie etwa bei elektronischen Bauteilen zu schaffen machen. Ein Beispiel sei präzisionsgelenkte Munition – also etwa selbststeuernde Raketen mit größerer Zielgenauigkeit. „Sie haben Probleme mit ihren Beständen an präzisionsgelenkter Munition und haben Schwierigkeiten, diese zu ersetzen“, so der Pentagon-Vertreter.
18.22 Uhr: Stille Feiern in Ukraine zum „Tag des Sieges“
In der Ukraine haben viele Menschen inmitten des russischen Angriffskriegs auf ihr Land am „Tag des Sieges“ über den Nationalsozialismus still der Toten des Zweiten Weltkriegs gedacht. In der Hauptstadt Kiew legten Tausende zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland rote Nelken am Grab des Unbekannten Soldaten und an anderen Gedenkstätten nieder. Die sonst üblichen Gedenkmärsche, Konzerte und das gemeinsame Singen von sowjetischen Kriegsliedern fielen aus.
In Großstädten wie Odessa und Saporischschja hatten die Behörden ganztägige Ausgangssperren verhängt, um Konflikte und „russische Provokationen“ zu verhindern. Wegen des geltenden Kriegsrechts war der sonst arbeitsfreie Feiertag ein normaler Werktag. Russland führt seit etwa zweieinhalb Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland.
17.45 Uhr: Macron ruft zu Frieden in der Ukraine ohne Demütigung Russlands auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor einer Erniedrigung Russlands bei möglichen Friedensverhandlungen gewarnt. „Wir müssen für den Frieden arbeiten“, sagte Macron im Europaparlament in Straßburg. „Das geht nur, ohne den anderen auszuschließen und ohne Demütigung.“ Er spielte damit auf den Friedensvertrag von Versailles nach dem Ersten Weltkrieg an, der nach Ansicht von Historikern für Deutschland einer Demütigung gleichkam. Ziel sei es, „niemals der Versuchung des Demütigens oder der Rache nachzugeben“, sagte Macron. Dies habe schon zu oft in der Vergangenheit den Frieden verhindert. Europa müsse alles tun, „damit die Ukraine erhalten bleibt und Russland sie nicht vereinnahmt“, betonte der französische Präsident bei einem Festakt zum Europatag.
17.01 Uhr: Thierse vergleicht Melnyk mit früherem Sowjet-Botschafter in der DDR
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Auftreten des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk scharf kritisiert. „Der erinnert mich an den sowjetischen Botschafter in der DDR, dessen robustes Verhalten aber wenigstens nicht öffentlich stattfand“, sagte Thierse der „Sächsischen Zeitung“. Melnyk hatte Deutschland wiederholt wegen der zunächst zögerlichen Haltung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine kritisiert. Thierse sagte, er vertraue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr als dem ukrainischen Botschafter. „Regierungen müssen Entscheidungen treffen nach Abwägung aller Gesichtspunkte. Deswegen finde ich die nüchterne, auch vorsichtige Haltung der Bundesregierung unter Kanzler Scholz richtig. Das schafft mehr Vertrauen als ständige Rufe nach mehr und noch mehr“, sagte Thierse.
16.15 Uhr: Ungarn kündigt Veto gegen EU-Sanktionsbeschluss zu russischem Öl an
Ungarn will gegen das geplante Embargo der Europäischen Union gegen russische Erdöl-Importe sein Veto einlegen. „Ungarn wird (im EU-Rat) nicht für dieses Paket stimmen, denn die ungarischen Menschen dürfen nicht den Preis für den Krieg (in der Ukraine) bezahlen“, sagte Außenminister Peter Szijjarto im Budapester Parlament. Damit das Sanktionspaket umgesetzt werden kann, müssen alle Länder zustimmen.
In Verhandlungen, die seit letzter Woche andauern und in dieser Woche weitergehen, erzielten die EU-Länder noch keine Einigung über ein Öl-Embargo gegen Russland. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien noch mehr Zeit einzuräumen, um den Lieferstopp vollständig umzusetzen. Ungarn – aber auch anderen Ländern – ging der Vorschlag allerdings nicht weit genug.
16.13 Uhr: Nato hält Beitritt Finnlands und Schwedens im Eiltempo für möglich
Sollten sich Schweden und Finnland für einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft entscheiden, dürfte das Zustimmungsverfahren innerhalb weniger Wochen abgeschlossen sein. Das macht ein Mitarbeiter der Nato in Brüssel deutlich. Vom Antrag bis zur Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle könnte es seinen Angaben zufolge lediglich etwa zwei Wochen dauern.
Für die Beitrittsverhandlungen an sich braucht es demnach pro Land vermutlich nur etwa einen Tag. „Wir werden nicht auf den Gipfel von Madrid warten, um Entscheidungen zu treffen“, sagt der Mitarbeiter mit Blick auf Spekulationen, dass die Aufnahmeentscheidung Ende Juni bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs in der spanischen Hauptstadt verkündet werden könnte.
Nach dem Abschluss des Aufnahmeverfahrens innerhalb der Nato müssen die Beitrittsprotokolle nur noch in den 30 Bündnisstaaten selbst ratifiziert werden. Dieser Prozess könnte noch einmal einige Monate in Anspruch nehmen. Angesichts von Drohungen Russlands gegen die Beitrittskandidaten gilt es aber als wahrscheinlich, dass sich alle Nato-Staaten bemühen, die Ratifizierung so schnell wie möglich abschließen. In Deutschland muss dafür der Bundestag zustimmen.
15.13 Uhr: Macron dämpft Hoffnungen der Ukraine auf schnellen EU-Beitritt
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gedämpft. Das Verfahren könne „Jahrzehnte“ dauern, sagt Macron in einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Stattdessen plädiert er für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Kiew.
Macron schlägt die Schaffung einer „europäischen politischen Gemeinschaft“ für die Ukraine und andere beitrittswillige Länder vor. „Diese neue europäische Organisation würde für demokratische europäische Nationen, die sich zu unserem Wertefundament bekennen, einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Kooperation ermöglichen“, sagt der Staatschef. Frankreich zählt zu den Ländern, die einer Erweiterung der EU zuletzt skeptisch gegenüberstanden.
15.09 Uhr: Scholz zu Waffenlieferungen: „Putin lässt uns keine andere Wahl“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Waffenlieferungen an die Ukraine für den Kampf gegen die russischen Angreifer erneut verteidigt. „Putin lässt uns keine andere Wahl“, sagt der SPD-Politiker auf dem DGB-Bundeskongress in Berlin. Der russische Präsident habe den Frieden in Europa aufs Spiel gesetzt. „Und damit darf er nicht durchkommen. Deshalb helfen wir der Ukraine.“
Putin habe den Grundsatz der Unverletzbarkeit der Grenzen in Europa „für sein revanchistisches Projekt eines russischen Imperiums“ über Bord geworden, betont Scholz. „Das hinzunehmen hieße nicht nur, die Opfer im Stich zu lassen. Es hieße, den Aggressor in seinem verbrecherischen Tun noch zu bestärken.“
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14.45 Uhr: Aus Protest: Redakteure schleusen Putin-Kritik in kremlnahes Medium
Ausgerechnet am wichtigen russischen Feiertag „Tag des Sieges“ sind in einem eigentlich kremltreuen Medium kurzzeitig kritische Artikel über Präsident Wladimir Putin aufgetaucht – und wenig später wieder gelöscht worden. Zu der Protestaktion bekennen sich später zwei Redakteure der Online-Plattform Lenta.ru. Nun sei er seinen Job bei Lenta wohl los, sagt der bisherige Leiter der Wirtschaftsredaktion, Jegor Poljakow, dem kritischen Medium Mediazona. Einer der kurzzeitig veröffentlichten Artikel trug etwa den Titel: „Putin muss gehen. Er hat einen sinnlosen Krieg losgetreten und führt Russland in den Abgrund.“
Insgesamt wurden rund 20 solcher Texte kurzzeitig auf Lenta.ru veröffentlicht, sind aber mittlerweile nur noch im Webarchiv einsehbar. Alle Beiträge fingen mit der Vorbemerkung an, dass das Material nicht mit der Führung des Mediums abgestimmt sei. Für ihre Protestaktion hatten Poljakow und seine Kollegin Alexandra Miroschnikowa offenbar Überschrift und Text schon bestehender Artikel auf der Seite ausgetauscht.
14.09 Uhr: Scholz spricht mit Xi über Ukraine-Krieg – „Freimütiges“ Gespräch
Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gesprochen. Es sei auch um die Auswirkungen auf die globale Nahrungsmittelversorgung und Energiesicherheit gegangen, berichtet Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Weitere Themen seien die Vertiefung der bilateralen Beziehungen und der Wirtschaftskooperation, die Pandemie, der Klimaschutz und die Beziehungen zwischen Europa und China gewesen.
Während sich der Regierungssprecher in Berlin nur knapp äußert, berichtet die chinesische Seite ausführlicher. So habe Xi Jinping vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges gewarnt. „Es müssen alle Bemühungen unternommen werden, um eine Intensivierung und Ausweitung des Konflikts zu vermeiden, die zu einer unbeherrschbaren Lage führen“, sagt Xi Jinping nach Angaben des Staatsfernsehens.
Die europäische Seite solle auf „verantwortliche Weise“ eine Lösung suchen, sagt Chinas Präsident. Offenbar in einem indirekten Hinweis auf den Einfluss der USA hebt Xi Jinping hervor, dass die europäische Sicherheit „in den Händen der Europäer selbst“ liegen sollte. Alle betroffenen Parteien sollten die Ukraine und Russland unterstützen, Frieden durch Verhandlungen zu erreichen.
14.04 Uhr: Putin: Ziel von „Spezial-Operation“ in Ukraine wird erreicht werden
Kremlchef Wladimir Putin hat sich anlässlich des in Russland gefeierten „Tag des Sieges“ optimistisch über die Invasion der russischen Armee in der Ukraine geäußert. „Die Jungs verhalten sich mutig, heldenhaft, professionell. Alle Pläne werden erfüllt, das Ergebnis wird erreicht werden“, sagt Putin der Nachrichtenagentur Interfax zufolge im Gespräch mit dem Vater eines getöteten prorussischen Separatisten aus der Ostukraine. „Daran besteht kein Zweifel“, betont Putin. Viele internationale Experten hingegen sind der Auffassung, dass Russlands Armee im Ende Februar gegen die Ukraine begonnenen Krieg deutlich schlechter vorankommt als vom Kreml erhofft.
14.01 Uhr: EU-Ratspräsident Michel muss sich in Odessa vor Raketenangriff in Sicherheit bringen
Ein Besuch von EU-Ratspräsident Charles Michel in der ukrainischen Hafenstadt Odessa ist wegen eines Raketenangriffs vorübergehend unterbrochen worden. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal müssen die Teilnehmer Schutz suchen, da Raketen in der Region Odessa einschlagen, wie es aus EU-Kreisen heißt. Michel veröffentlicht auf Twitter Fotos von seinem Besuch, die ihn zusammen mit Schmyhal und anderen Beamten zeigen. „Ich kam, um den Europatag in Odessa zu feiern“, schreibt Michel.
Nach Angaben aus EU-Kreisen besucht Michel den Hafen von Odessa, wo Getreidelieferungen wegen der russischen Blockade des Schwarzmeers feststecken. Er trifft neben Schmyhal den Chef der ukrainischen Marine. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sei zwischenzeitlich per Video dazugeschaltet worden. Gegenstand der Gespräche war demnach unter anderem der geplante Solidaritätsfonds für den Wiederaufbau der Ukraine.
13.15 Uhr: EU-Kommission will Beitrittsantrag der Ukraine im Juni bewerten
Die EU-Kommission will voraussichtlich im Juni ihre offizielle Stellungnahme zum Beitrittsantrag der Ukraine vorlegen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten den Kandidatenstatus empfehlen und alle Länder zustimmen, könnten die eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen.
12.46 Uhr: Nach Putin-Rede: Russland berichtet über neue Angriffe auf Ukraine
Kurz nach der Rede von Kremlchef Wladimir Putin auf dem Roten Platz in Moskau hat Russlands Verteidigungsministerium über mehr als 200 Angriffe auf die Ukraine in den vergangenen Stunden berichtet. Mit Raketen und Artillerie seien unter anderem Kommandoposten und Lager mit militärischer Ausrüstung beschossen worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Mittag in der Hauptstadt. Bei den Angriffen seien insgesamt 350 ukrainische Soldaten getötet worden, sagte er weiter. Diese Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Konaschenkow sprach darüber hinaus von der Zerstörung eines Flugabwehrraketensystems vom Typ S-300 im ostukrainischen Gebiet Charkiw. Die Schwarzmeer-Region Odessa sei mit Raketen beschossen worden.
Militärparade in Moskau
Waffenshow am 9. Mai: Putins Propaganda-Festspiele zum 77-jährigen Sieg über Nazi-Deutschland
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Kurz bevor es mit der traditionellen russischen Militärparade zum „Tag des Sieges“ losgeht, haben sich Sicherheitskräfte auf dem Roten Platz in Moskau positioniert.
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12.33 Uhr: Brandenburger Tor erstrahlt in ukrainischen Farben
Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der Stadt Berlin entschieden, das Brandenburger Tor in den Abendstunden des 9. Mai in den ukrainischen Farben Blau und Gelb anzuleuchten. Anlass dafür sei der Europatag, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. „Dieses Zeichen der Solidarität geht zurück auf eine Initiative der französischen Ratspräsidentschaft“, ergänzte er. In den einzelnen EU-Staaten würden jeweils einzelne Gebäude in den Farben der ukrainischen Flagge erstrahlen. Er sagte: „Unser Signal ist ganz klar, die Europäische Union steht an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung“.
12.06 Uhr: Fraport hält weiter an Beteiligung in Russland fest
Der mehrheitlich öffentlich kontrollierte Flughafenbetreiber Fraport AG hält an seiner Beteiligung am Flughafen im russischen St. Petersburg-Pulkovo fest. Der Aufsichtsrat des MDax-Konzerns verurteilte zwar erneut den russischen Angriff auf die Ukraine, ließ den Unternehmenskurs bei der Minderheitsbeteiligung aber unverändert. Es wurde lediglich verabredet, die Beteiligung weiterhin „Tag für Tag“ kritisch zu überprüfen. Das Land Hessen kontrolliert gemeinsam mit der Stadt Frankfurt die Mehrheit der Aktiengesellschaft.
Die Sanktionen gegen Russland unterstütze man uneingeschränkt, heißt es einer Mitteilung. Das Russland-Geschäft der Fraport ruhe seit Kriegsbeginn, erklärten Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) als Aufsichtsratsvorsitzender und Fraport-Chef Stefan Schulte gemeinsam. „Das Unternehmen zieht daraus keinerlei Nutzen oder Gewinn. Fraport hat unverzüglich und konsequent gehandelt.“ Man wolle dem Aggressor Putin nicht einen dreistelligen Millionenbetrag überlassen, indem man auf die Anteile verzichte. Man sei zudem in der Pflicht, die Vermögenswerte der Steuerzahler wie der übrigen Fraport-Eigner zu erhalten.
Läden zu, Dienste abgeschaltet
Von McDonald’s bis Ikea: Diese Unternehmen sind jetzt in Russland dicht
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Nach Boykottaufrufen wegen des Offenhaltens der russischen Filialen hat McDonald’s zwei Wochen nach Kriegsbeginn seine Restaurants in Russland dichtgemacht. Die Fastfoodkette hatte ihre erste Filiale in Moskau noch zu Zeiten der Sowjetunion eröffnet und kam zuletzt auf 847 Läden in dem Land. Die meisten davon betrieb McDonald’s nicht als Franchise, sondern im Eigenbetrieb. Die Café-Kette Starbucks schließt ebenfalls seine rund 130 Franchise-Filialen. Auch Coca-Cola stoppt sein Russland-Geschäft komplett. Konkurrent Pepsi setzt lediglich den Verkauf von Softdrinks aus, will aber weiter Nahrungsmittel anbieten.
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11.52 Uhr: Russland sagt Luftshow bei Moskauer Militärparade ab
Die russische Führung hat die Luftshow bei der Moskauer Militärparade abgesagt. „Der Luftteil findet wegen des Wetters nicht statt“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Ursprünglich sollten 77 Flugzeuge und Hubschrauber an der Militärparade teilnehmen. Medienberichten zufolge war geplant, dass die Kampfflugzeuge ein „Z“ am Himmel bilden.
Während der Parade war der Himmel über dem Roten Platz heiter bis wolkig. Es gab keinen Regen. Am Vorabend der Parade hatte der Direktor des staatlichen Wetterdienstes Gidrometzentr, Roman Wilfand, die Durchführung der Flugschau noch als wahrscheinlich bezeichnet. Die Wetterbedingungen würden dies voraussichtlich zulassen, da die Wolkendecke höher als 300 Meter sei und die Wolken zudem mit Chemikalien auseinander getrieben werden könnten, sagte er.
11.03 Uhr: Verbot ukrainischer Flaggen an Weltkriegsgedenkorten in Berlin weiter in Kritik
Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei der großen Militärparade in Moskau Verluste seiner Truppen beim Angriff auf die Ukraine eingeräumt und den Angehörigen materielle Hilfe versprochen. „Der Tod eines jeden Soldaten und Offiziers bedeutet Leid und unwiederbringlichen Verlust für die Verwandten und Liebsten“, sagte Putin. „Der Staat, die Regionen, Unternehmen und zivilgesellschaftliche Organisationen tun alles, um diesen Familien Fürsorge zukommen zu lassen und ihnen zu helfen“, sagte Putin auf dem Roten Platz.
Besondere Hilfe werde den Kindern der Gefallenen und Verwundeten geleistet, sagte Putin. „Ein entsprechendes Präsidentendekret wurde heute unterzeichnet.“ Eine Maßnahme ist eine Quotenregelung. Demnach haben Kinder von Soldaten, die in der Ukraine gekämpft haben, Anspruch auf zehn Prozent der Studienplätze an staatlichen Hochschulen. Sie müssen dabei keine Aufnahmeprüfung an der Universität ablegen. Kadetten- und Militärschulen sind ebenfalls angehalten, solche Kinder ohne Prüfung aufzunehmen.
10.45 Uhr: Verbot ukrainischer Flaggen an Weltkriegsgedenkorten in Berlin weiter in Kritik
Das anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkriegs verhängte Verbot von ukrainischen Flaggen an Berliner Gedenkorten hat für weitere Kritik gesorgt. „Ich hätte das anders entschieden“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Fernsehsender ntv. Sie glaube, das Verbot helfe am Ende der Propaganda des russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Hinterher ist man auch schlauer“, fügte die Grünen-Politikerin hinzu.
Für die Kritik des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba und des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk, die die Entscheidung des Berliner Senats als „falsch“ bezeichnet hatten, äußerte Göring-Eckardt „großes Verständnis“. Es sei wichtig, sich solidarisch zu zeigen. Auch der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), kritisierte das Verbot. „Es ist vielleicht nicht die klügste Entscheidung gewesen, jetzt hier so vorzugehen“, sagte Müller (SPD) am Sonntagabend im Sender Bild.
10 Uhr: Putin begründet Angriff auf Ukraine mit Nato-Expansion
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei der großen Militärparade in Moskau den Einmarsch in die Ukraine mit der Erweiterung der Nato begründet. „Russland hat präventiv die Aggression abgewehrt, das war die einzig richtige Entscheidung“, sagte Putin auf dem Roten Platz bei der Parade zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Er warf dem Westen auch einmal mehr vor, „Neonazis“ in der Ukraine bewaffnet zu haben.
Moskau habe immer wieder versucht, ein Abkommen für eine internationale Sicherheitslösung zu erzielen, sagte Putin. Die Nato habe aber Russlands Argumente ignoriert und damit begonnen, das ukrainische Territorium militärisch zu erschließen. Der 69-Jährige betonte, dass der Sieg im Zweiten Weltkrieg gemeinsam mit den westlichen Alliierten errungen wurde, beklagte aber zugleich die dort herrschende „Russophobie“ bei den politischen Eliten. „Uns ist bekannt, dass den amerikanischen Veteranen, die zur Moskauer Parade anreisen wollten, das faktisch verboten wurde“, behauptete Putin.
9.23 Uhr: Putin würdigt bei Parade Militäreinsatz in Ukraine
Kremlchef Wladimir Putin hat bei der Militärparade in Moskau den Einsatz der russischen Streitkräfte in der Ukraine gewürdigt. Die Soldaten kämpften im Donbass in der Ostukraine für die Sicherheit Russlands, sagte Putin auf dem Roten Platz in Moskau. Die Ukraine habe sich aufgerüstet mit Waffen der Nato und so eine Gefahr dargestellt für das Land. Russland feierte den 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Der für Russland heilige Feiertag wurde überschattet von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Kreml spricht dabei nicht von Krieg, sondern von einer „militärischen Spezial-Operation“.
Ukraine-Krieg
Nur ein gigantisches Stahlwerk trotzt noch dem Fall Mariupols
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Viele Wohnhäuser in Mariupol sind vollkommen zerstört.
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Putin hat mit Blick auf den Ukraine-Konflikt vor der Gefahr eines neuen Weltkriegs gewarnt. Es müsse alles getan werden, um zu verhindern, dass sich „der Schrecken eines globalen Krieges wiederholt“, sagte er. Er rechtfertigte zugleich den Militäreinsatz in der Ukraine, der dazu diene, Russland vor einer „inakzeptablen Gefahr“ zu verteidigen.
Dieses Mal wird kein ausländischer Staatschef bei der Parade zu Gast sein. Die mit einem Großaufgebot an Uniformierten gesicherte Innenstadt glich einer Festung. Am 8. Mai 1945 war der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht zu Ende gegangen. Russland begeht am 9. Mai mit dem „Tag des Sieges“ über Nazi-Deutschland seinen wichtigsten Feiertag.
8.23 Uhr: Ukraine kritisiert Flaggenverbot in Berlin
Die Ukraine reagiert mit deutlicher Kritik auf das Flaggenverbot beim Weltkriegsgedenken in Berlin am Sonntag. „Mit dem Verbot ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht“, teilt Außenminister Dmytro Kuleba mit. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige.
Die Berliner Polizei hatte anlässlich des Gedenkens am Sonntag und am Montag in Berlin für 15 Gedenkorte Auflagen erlassen, unter anderem ein Verbot von russischen und ukrainischen Fahnen zur Vermeidung von Konfrontationen. Dennoch wurden vereinzelt ukrainische und rote Flaggen mit Sowjet-Bezug gezeigt. Laut Polizeiangaben sind Beamte immer wieder eingeschritten. Ausgenommen von dem Verbot waren unter anderem Diplomatinnen und Diplomaten sowie Veteranen des Weltkriegs.
7.38 Uhr: Russlands Raumfahrt-Chef droht Musk wegen Satelliten-Netz für Ukraine
Der Chef der russischen Raumfahrt-Behörde, Dmitri Rogosin, droht Tech-Milliardär Elon Musk mit Konsequenzen für die Versorgung der Ukraine mit Satelliten-Internet . Musks Raumfahrtfirma SpaceX stellte dem von Russland angegriffenen Land Anlagen zur Nutzung ihres Starlink-Satellitennetzes zur Verfügung. Damit bekommt man schnelles Internet aus dem All. Für ukrainische Behörden und Truppen war das hilfreich, wenn Mobilfunk und lokale Internet-Zugänge ausfielen. Rogosin schrieb nun beim Chatdienst Telegram, Musk sei „an der Versorgung faschistischer Kräfte in der Ukraine mit Mitteln militärischer Kommunikation“ beteiligt gewesen. Dafür werde er sich „wie ein Erwachsener“ verantworten müssen. Musk reagierte in der Nacht bei Twitter mit einem Scherz: „Wenn ich unter geheimnisvollen Umständen sterben sollte – war gut, euch gekannt zu haben.“ Musk ist auch Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla und versucht gerade, Twitter zu kaufen.
6.58 Uhr: Ukrainischer Botschafter hätte sich „mehr Konkretes“ von Scholz-Rede gewünscht
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk zeigte sich enttäuscht von der Fernsehansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa. Man habe sich auch in der Rede „viel mehr Konkretes“ dazu gewünscht, wie der Bundestagsbeschluss zur Lieferung schwerer Waffen umgesetzt werden solle, sagte Melnyk in der Sendung „Anne Will“. „Wenn wir den Bundeskanzler hören, der sagt, Russland darf nicht gewinnen, das heißt, dass man alles, wirklich alles unternehmen sollte, (…) um uns zu helfen in dieser schwierigen Situation, in diesem Krieg, der schlimmste Krieg seit dem Zweiten Weltkrieg“, forderte der Diplomat.
4.12 Uhr: Selenskyj-Berater warnt vor neuem russischen Angriff auf Kiew
Ein Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat vor einem neuen Angriff der russischen Truppen auf die Hauptstadt Kiew gewarnt, wenn der Westen die Waffenlieferungen an sein Land nicht beschleunige. Dies könne Russland Zeit für eine Mobilmachung und eine erneute Offensive auf Kiew und andere Städte im Norden der Ukraine lassen, argumentierte Präsidenten-Berater Olexij Arestowytsch in einem Videointerview. Russland hatte seine Truppen nach dem Scheitern eines Versuchs, Kiew einzunehmen, von der ukrainischen Hauptstadt abgezogen und konzentriert sich nun stattdessen auf den Osten des Landes. Angesichts der hohen Verluste halten Experten zumindest eine teilweise Mobilmachung für möglich, der Kreml wies das bisher zurück.
3.33 Uhr: Kämpfe gehen weiter
Die Kämpfe in verschiedenen Teilen der Ukraine gehen weiter. Im Süden gibt das ukrainische Militär an, am Sonntag 51 russische Soldaten getötet sowie zwei Raketenwerfer und einen Hubschrabuer zerstört zu haben. Die ukrainische Luftabwehr schoss nach eigenen Angaben fünf unbemannte Flugapparate und drei russische Marschflugkörper ab. Die Informationen können nicht unabhängig überprüft werden.
2.03 Uhr: Nato-Chef Stoltenberg ruft Putin zur Beendigung des Krieges auf
Die Nato hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum „Tag des Sieges“ über Hitler-Deutschland aufgefordert, die Kampfhandlungen in der Ukraine umgehend einzustellen. „Ich rufe Präsident Putin zum 9. Mai noch einmal auf, den Krieg unverzüglich zu beenden, seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und Friedensverhandlungen aufzunehmen“, sagte Stoltenberg der Tageszeitung „Welt“ (Montag). „Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und werden dem Land weiterhelfen, sein Recht auf Selbstverteidigung durchzusetzen.“ Stoltenberg erwartet, „dass Putin am 9. Mai dieses Jahres erneut Lügen über die Nato und den Westen insgesamt verbreiten wird“. Während einer Militärparade in Moskau will sich Putin auch mit einer Rede an seine Landsleute wenden. Der Nato-Generalsekretär wies Vorwürfe aus Moskau zurück, das westliche Verteidigungsbündnis verhalte sich aggressiv. „Mehr als sieben Jahrzehnte waren wir in der Lage, Krieg für unsere Alliierten zu verhindern. Die Nato ist eine defensive Allianz, und die gegenwärtige Krise zeigt, dass es überlebenswichtig ist, dass Europa und Nordamerika in der Nato zusammenstehen, um den Frieden zu sichern und die Werte von Freiheit und Demokratie zu bewahren“, so Stoltenberg.
Virtuelle Cartoon-Ausstellung
Blut an Putins Schuhen: So sehen internationale Zeichner den Krieg in der Ukraine
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0.51 Uhr: Selenskyj wirft Russland zum Weltkriegs-Jahrestag Geschichtsvergessenheit vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor den Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau seinem russischen Kollegen Wladimir Putin Geschichtsvergessenheit vorgeworfen. „Russland hat alles vergessen, was den Siegern des Zweiten Weltkriegs wichtig war“, sagte er in einer Videobotschaft. Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg sei das „Böse zurück, in einer anderen Uniform, aber mit demselben Ziel.“ Russland feiert am 9. Mai den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland.
0.22 Uhr: Großbritannien verhängt weitere Sanktionen gegen Russland und Belarus
Großbritannien hat neue Sanktionen gegen Russland und Belarus verhängt, darunter Einfuhrzölle auf Edelmetalle und Exportverbote. „Dieses weitreichende Paket von Sanktionen wird der russischen Kriegsmaschinerie weiteren Schaden zufügen“, erklärte Handelsministerin Anne-Marie Trevelyan. Die Strafzölle unter anderem auf Platin und Palladium betreffen ein Handelsvolumen von insgesamt 1,4 Milliarden Pfund (1,6 Milliarden Euro). Die Exportverbote für Waren im Wert von 250 Millionen Pfund richten sich gegen die russische Industrie. Mit dem neuen Sanktionspaket unterliegen nun Waren im Wert von insgesamt über vier Milliarden Pfund Einfuhr- und Ausfuhrsanktionen, die „Putins Kriegsanstrengungen erheblich schaden“, erklärte Finanzminister Rishi Sunak. Wie Trevelyan betonte, sei auch die jüngste Sanktionsrunde international abgestimmt.
