Die russische Invasion in die Ukraine und der Krieg in dem Land beschäftigt auch die Konferenz der Kulturminister von Bund und Ländern. Es geht um Fragen konkreter Hilfe für ukrainische Künstler und künftiger Kulturbeziehungen – auch nach Russland.
Deutschland will Künstlern und Journalisten aus der Ukraine angesichts der russischen Invasion und des Krieges in dem Land zur Seite stehen. «Wir wollen zeigen, wir vergessen euch nicht, denn vergessen tötet», sagte Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) in Lübeck nach einer Konferenz der Kulturminister der Länder am Mittwoch. «Wir haben heute sehr intensiv (…) überlegt, was kann unmittelbar getan werden, auch und gerade um den ukrainischen Künstlerinnen und Künstlern ihre Stimme zu erhalten.»
Es müsse alles dafür getan werden, dass die Kultur nicht zerstört werde. Wenn Klöster und Kathedralen angegriffen würden, sei das ein Angriff auf das Kulturerbe einer ganzen Nation. «Wir haben jetzt schon ein Aufnahmeprogramm auf den Weg gebracht», sagte Roth mit Blick auf betroffene Künstler und Journalisten. Aus ihrem Hause stünden dafür eine Million Euro bereit.
Man habe noch keinen fertigen Plan, «weil wir noch gar nicht wissen, was alles auf uns zukommen wird, aber eines ist klar: Es gibt eine unfassbar große Bereitschaft auch im kulturellen Bereich, für die Ukraine Solidarität zu zeigen.» Die Menschen in der Ukraine kämpften für Freiheit, Kultur und Demokratie, sagte Roth. «Das ist genau das, was uns auch angeht.»
Roth plädierte dafür, die kulturellen Beziehungen zu Russland nicht komplett abzubrechen. «Weil es ja genau diejenigen bestrafen und treffen wird, die mit viel Mut und Engagement in Russland für die Demokratie eintreten und die auch unter Repressionen von Putin leiden.» Man wolle Verbindungen nach Russland über Theater, Stiftungen oder Museen aufrechterhalten. Das gelte auch für Städtepartnerschaften. «Wir wollen die Brücken, die wir haben zu der russischen demokratischen Zivilgesellschaft auf keinen Fall abbrechen.»
Ein weiteres Thema der Konferenz waren die Folgen der Corona-Pandemie auf den Kulturbetrieb in Deutschland. «Die Pandemie hat in besonderer Weise deutlich gemacht, dass die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler dringend systematisch verbessert werden muss», sagte die Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos).
Ein Grundproblem sei, dass viele Künstlerinnen und Künstler zu wenig verdienten, um auskömmlich für das Alter vorzusorgen oder sich selbst gegen Phasen ohne Einkommen abzusichern. «Wir haben mit unseren heutigen Beratungen im Rahmen der Kulturministerkonferenz die Grundlage dafür gelegt, um bei der sozialen Absicherung sowie der fairen Vergütung von Künstlerinnen und Künstlern entscheidende Schritte nach vorne machen zu können», sagte Pfeiffer-Poensgen.
